Redebeitrag

Hey

Fraktion
spd
Datum
4. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/30

Herr Präsident, vielen Dank! Meine sehr geehrten Damen und Herren, jetzt ist sch…

Zusammenfassung

Die Rede begründet die Novellierung des Erwachsenenbildungsgesetzes damit, dass die bisherige Projektförderung für politische Bildung und Digitalisierung durch eine verlässliche Grundförderung ersetzt wird, wodurch Antragsaufwand, Rückfragen und Rückrechnungen entfallen. Zudem wird eine finanzielle Haltelinie gesetzlich verankert, damit das Förderniveau der Träger nicht absinkt. Kritisiert wird, dass im Haushaltsentwurf zunächst eine Million Euro fehlte, was die Novellierung entwertet hätte. Der Beitrag begründet, dass die Koalition nachgebessert hat, sodass die untere Grenze gesichert ist und die Träger Planungssicherheit erhalten.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.