Redebeitrag

Müller

Fraktion
lin
Datum
4. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/30

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich will zunächst Herrn Lutz Liebscher danken, da…

Zusammenfassung

Die Rede fordert ein Landesgesetz für soziales Wohnen, weil bezahlbarer Wohnraum eine zentrale Aufgabe der Daseinsvorsorge sei und die Not der Mieterinnen und Mieter steige. Kritisiert wird, dass die Landesregierung Wohnen vor allem als Wirtschafts- und Eigentumsthema behandle. Der Beitrag begründet verbindliche Sozialwohnungsquoten, eine Landeswohnungsgesellschaft in öffentlicher Hand sowie Instrumente zur Mietpreissteuerung und Zweckentfremdung damit, dass nur so Versorgung, Sanierung und Kommunalisierung gesichert werden könnten. Deshalb wird die Überweisung an den Fachausschuss und eine mündliche Anhörung beantragt, damit die Bausteine gemeinsam beraten und übernommen werden können.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.