Redebeitrag

Stähle

Fraktion
afd
Datum
4. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/30

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Abgeordnete, liebe Zuschauer…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Gesetzentwurf der Linken zum sozialen Wohnen als teuren planwirtschaftlichen Eingriff, weil Quoten, Landeswohnungsgesellschaft, Mietpreisobergrenzen und Kontrollregime den Mietwohnmarkt schleichend sozialisierten, Investoren abschreckten und die kommunale Selbstverwaltung aushöhlten. Statt Enteignung und Staatskonzern fordert der Beitrag eine Stärkung von Wohneigentum, Neubauerleichterungen sowie gezieltes Wohngeld, damit einkommensschwache Mieter frei am Markt wählen können. Kritisiert wird zudem, dass ungesteuerte Migration und staatlich verursachte Bau- und Energiekosten die Nachfrage und Preise trieben. Deshalb sei der Entwurf abzulehnen, auch eine Ausschussüberweisung wird abgelehnt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.