Redebeitrag

Müller

Fraktion
lin
Datum
4. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/30

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin, kommt man mit den…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Gesetzentwurf zum sozialen Wohnen in Thüringen, weil bezahlbarer Wohnraum knapp ist und die Landesverfassung die Versorgung mit angemessenem Wohnraum sowie den Schutz vor Wohnungslosigkeit vorgibt. Kritisiert wird, dass immer mehr Wohnungen aus der Sozialbindung fallen. Deshalb fordert die Rednerin verpflichtende Sozialbindungen, eine Landeswohnungsgesellschaft in öffentlicher Hand, Mieterbeiräte und Mietprüfstellen, damit Mieten moderat bleiben und Spekulation verhindert wird. Zudem soll das Landeswohnungsbauvermögen langfristig finanziert werden, um Sanierung und Neubau bezahlbarer Wohnungen zu ermöglichen. Eine Sachdiskussion mit Anhörung im Fachausschuss wird angeregt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.