Redebeitrag

Schütz

Datum
4. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/30

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Besucherinnen und Besucher auf d…

Zusammenfassung

Der zuständige Minister verteidigt das Sondervermögen für den thüringischen Wohnungsbau, da die Bundesmittel nicht hortet, sondern zur Finanzierung bewilligter Förderungen dienten, was durch spezifische Verwaltungsvereinbarungen geregelt ist. Es wird dargelegt, dass Verzögerungen im Bauwesen primär durch externe Faktoren wie Preissteigerungen und Fachkräftemangel bedingt sind, nicht durch die Finanzierungsstruktur. Die Forderung nach einer Überführung der Mittel in den Kernhaushalt wird abgelehnt, weil das Vermögen Flexibilität bietet und für die Ankurbelung der Baukonjunktur essenziell ist. Somit wird die Beibehaltung des Fonds befürwortet, um den Bedarf an bezahlbarem Wohnraum langfristig zu sichern.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.