Redebeitrag

Liebscher

Fraktion
spd
Datum
4. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/30

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Ko…

Zusammenfassung

Die Rede behandelt den AfD-Gesetzentwurf zur Auflösung des Thüringer Wohnungsbauvermögens. Liebscher lehnt diesen ab, weil das Sondervermögen zweckgebundene, planbare und langfristige Fördermittel für kommunale und gemeinwohlorientierte Wohnungsunternehmen sichert, damit Investitionen nicht jährlich infrage gestellt werden. Die Kritik des Rechnungshofs an der Umsetzung wird ernst genommen, doch daraus folge nicht die Abschaffung, sondern eine Reform mit besserer Bedarfsermittlung, Zielsteuerung und Transparenz. Der Entwurf biete keine Lösungen für bezahlbaren Wohnraum, Mieterschutz oder Klimaziele und schwäche die Verlässlichkeit. Deshalb fordert der Beitrag, das Instrument zu stärken statt abzubauen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.