Redebeitrag
Krell
- Fraktion
- afd
- Datum
- 4. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/30
Vielen Dank. Herr Worm, ich kenne natürlich den Wirtschaftsplan, eine Seite im E…
Zusammenfassung
Krell kritisiert, dass im Wirtschaftsplan des Einzelplans 10 jährlich wachsende Mittel von 86,6 Millionen Euro, davon 39,8 Millionen aus Landes- und 46,7 Millionen aus Bundesmitteln, nicht eingesetzt werden. Das Baupaket mit 22 Einzelmaßnahmen wird zwar begrüßt, doch deren Wirkung erscheint erst mittel- oder langfristig. Der Gesetzentwurf gilt als überfälliger Schritt von der versteckten Kasse zu offener, verantwortungsvoller Haushaltspolitik, weil sonst weiter Millionen im Dunkeln gehalten würden und Thüringen fälschlich arm erscheine. Deshalb wird um Überweisung an Haushalts- und Finanzausschuss sowie an den Ausschuss für Digitales und Infrastruktur gebeten, damit zügig beraten werden kann und der Haushalt 2027 ehrlich, transparent und wirksam für den Wohnungsmarkt wird.
Kernaussagen
- Wirtschaftsplan
- Baupaket
- Haushaltsüberweisung
- Wohnungsmarkt
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.