Redebeitrag

Kobelt

Fraktion
bsw
Datum
4. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/30

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kollegen und Zuschauerinnen und Zuschauer!…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass das Wohnungsbauvermögen trotz geringer Genehmigungszahlen für den sozialen Wohnungsbau nicht ausgeschöpft wird. Kobelt lehnt eine Auflösung des Vermögens ab, weil die Zweckbindung erhalten bleiben müsse, damit die Mittel nicht in den Kernhaushalt fließen und zweckentfremdet werden. Stattdessen fordert die Rednerin eine bessere Umsetzung und Nutzung der Mittel, um preiswerten Wohnraum zu sichern. Die Zweckbindung diene als Sicherheit für kommunale Wohnungsgesellschaften und Menschen mit Bedarf an günstigem Wohnraum, da Bund und Land die Summe über Jahre bereitstellen. Eine Auflösung würde diese Planungssicherheit gefährden und die soziale Wohnraumförderung schwächen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.