Redebeitrag
Krell
- Fraktion
- afd
- Datum
- 4. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/30
Ja, einmal kurz durchatmen. Dann wollen wir mal respektvoll weitermachen. Frau P…
Zusammenfassung
Die AfD kritisiert das Thüringer Förderfondsgesetz, weil Millionen im Wohnungsbau-Sondervermögen ungenutzt liegen, während Familien, Senioren und junge Menschen dringend bezahlbaren Wohnraum benötigen. Deshalb fordert die Rede die Auflösung des Sondervermögens zum 31. Dezember 2026 und die Überführung aller Mittel in den Kernhaushalt, damit Ausgaben sichtbar und parlamentarisch kontrollierbar werden. Da der Landesrechnungshof das Anhäufen von Mitteln ohne Bedarf bereits 2020 als unwirtschaftlich rügte, soll die Wohnungswirtschaft endlich Planungssicherheit erhalten und die Förderung nahtlos weiterlaufen, ohne Kürzungen oder neue Programme.
Kernaussagen
- Wohnungsbauvermögen
- Sondervermögen
- Kernhaushalt
- Wohnraumförderung
- Landesrechnungshof
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.