Redebeitrag

Mühlmann

Fraktion
afd
Datum
4. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/30

Die Art und Weise, wie heute hier gesprochen wurde, da fühle ich mich veranlasst…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Umgangston in der Debatte und verweist auf die Rede des Präsidenten zur Etikette, weil der respektvolle Umgang im Haus gefährdet sei, insbesondere durch die linke Seite. Kritisiert wird zudem, dass die AfD nicht ins Präsidium gewählt werde, da dies einseitige Auslegungen von Redebeiträgen ermögliche. Anschließend werden die Überweisungsanträge zum AfD-Antrag Drucksache 8/2357 an den Haushalts- und Finanzausschuss sowie den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur abgelehnt, ebenso der Antrag selbst. Danach folgt der Wechsel der Sitzungsleitung und die erste Beratung des Gesetzentwurfs zur Änderung des Thüringer Förderfondsgesetzes.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.