Redebeitrag
Mühlmann
- Fraktion
- afd
- Datum
- 4. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/30
§ 32. Vizepräsident Quasebarth: Ich beziehe mich auf § 37, in dem es um Ordnungs…
Zusammenfassung
Der Vizepräsident erteilt dem Abgeordneten Mühlmann einen Hinweis, weil dieser zum Ordnungsruf und dessen Anlass sprechen möchte. Der Beitrag beruft sich auf § 37 der Geschäftsordnung, der klare Grenzen für Wortmeldungen zu Ordnungsmaßnahmen setzt. Deshalb weist die Rolle den Redner darauf hin, dass eine solche Äußerung nicht zulässig ist, und fordert ihn auf, die begonnene Rede fortzusetzen. Damit wird die Einhaltung des parlamentarischen Verfahrens durchgesetzt, indem unzulässige Zwischenbemerkungen unterbunden werden. Der Vorgang betrifft ausschließlich die Auslegung der Geschäftsordnung und die Ordnung der Sitzung, nicht den Inhalt der ursprünglichen Debatte. Die Sitzungsleitung handelt, um den geordneten Ablauf zu sichern.
Kernaussagen
- Ordnungsruf
- Geschäftsordnung
- Sitzungsleitung
- Wortmeldung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.