Redebeitrag
Mühlmann
- Fraktion
- afd
- Datum
- 4. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/30
Vielen Dank, Herr Präsident. Ja, das ist mir bewusst. Ich möchte darauf Bezug ne…
Zusammenfassung
Der Abgeordnete Mühlmann bezieht sich auf eine Äußerung der Linken, die seine Fraktion als Faschisten bezeichnet habe, und will darauf erwidern. Daraufhin unterbricht Vizepräsident Quasebarth und weist darauf hin, dass Ordnungsrufe und deren Ursache nicht Gegenstand der Rede sein dürfen. Damit, so die Begründung, nehme der Redner den § 32 fälschlicherweise in Anspruch. Der Beitrag wird also wegen eines Verfahrensfehlers gerügt, weil die Erwiderung auf eine frühere Beschimpfung nicht zur Sache gehört. Kritisiert wird somit die unzulässige Bezugnahme, weshalb die Rede an dieser Stelle nicht fortgesetzt werden kann.
Kernaussagen
- Ordnungsruf
- Geschäftsordnung
- Redeordnung
- Verfahrensfehler
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.