Redebeitrag
Voigt
- Datum
- 3. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/29
Das weise ich natürlich zurück, aber das scheint mir ja Ziel dieser Frage gewese…
Zusammenfassung
Prof. Dr. Voigt weist den Lügenvorwurf gegen Georg Maier entschieden zurück, weil dieser sachlich und problemorientiert arbeite und wiederholt klargestellt habe, keine Spionage zu unterstellen. Strafrechtliche Verfahren hätten im Rechtsstaat die Gerichte zu bewerten, weshalb der Beitrag zur Ruhe mahnt. Maiers Einsatz für innere Sicherheit verdiene volle Unterstützung. Zugleich kritisiert die Rede die AfD scharf, da deren Remigrationskonzept bei einer Veranstaltung im Wahlkreis falsch dargestellt worden sei, gerade bei Migrationszahlen. Deshalb solle zuerst vor der eigenen Haustür gekehrt werden, bevor andere beschuldigt werden. Beifall folgt von CDU, BSW und SPD.
Kernaussagen
- Spionagevorwurf
- innere Sicherheit
- Remigrationskonzept
- Migrationszahlen
- strafrechtliche Verfahren
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.