Redebeitrag
Schlösser
- Fraktion
- afd
- Datum
- 3. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/29
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident! Also es wundert mich, dass Sie mit dem Sac…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert, dass der Innenminister auf seinem als privat dargestellten Account weiterhin auf die Impressumsseite des Innenministeriums verweist und dadurch öffentliche Ressourcen für einen privaten Kanal nutzt. Schlösser verweist auf eine eigene Dringlichkeitsanfrage, die der Minister mit einem Ja beantwortet habe, weshalb die Rednerin Klarheit darüber fordert, dass dieser Verweis künftig unterbleibt. Da dienstliche Mittel für private Zwecke eingesetzt werden, sei dies rechtlich unzulässig. Kritisiert wird zudem, dass der Ministerpräsident mit dem Sachverhalt nicht vertraut zu sein scheint, obwohl die Landesregierung die Frage bereits beantwortet hat.
Kernaussagen
- Private Social-Media-Accounts
- Impressumsverweis
- Dringlichkeitsanfrage
- Nutzung öffentlicher Ressourcen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.