Redebeitrag

Rottstedt

Fraktion
afd
Datum
3. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/29

Sie können ja auch gern noch mal Ihren Kollegen Innenminister darauf hinweisen,…

Zusammenfassung

Die Rednerin der AfD fordert die angesprochene Person auf, den Innenminister darauf hinzuweisen, dass dieser ein bestimmtes Format rege nutzt. Aus Sicht der Rednerin liegt darin ein strafrechtlich relevantes Handeln des Ministers, weshalb sie die Prüfung der betreffenden Einträge verlangt. Ziel ist es, rechtlich klare und trennscharfe Regelungen zu erwirken, damit das Verhalten des Ministers künftig eindeutig bewertet werden kann. Der Beitrag begründet die Forderung mit einem möglichen Rechtsverstoß und zielt darauf ab, den Innenminister zur Verantwortung zu ziehen. Kritisiert wird das Verhalten des Ministers, indem die Rednerin indirekt über die Kollegenschaft Druck aufbauen möchte, um eine rechtliche Klärung zu erreichen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.