Redebeitrag

Voigt

Datum
3. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/29

Wie ich Ihnen gerade sagte, habe ich, nachdem ich Ministerpräsident geworden bin…

Zusammenfassung

Der Beitrag von Prof. Dr. Voigt behandelt die Zulässigkeit der Teilnahme an einer Veranstaltung nach dem Amtsantritt als Ministerpräsident. Die Rednerin oder der Redner erklärt, dass eine rechtliche Prüfung durch den MDR sowie die juristische Begleitung der Landesregierung veranlasst wurde, weil die Teilnahme rechtlich abgesichert werden sollte. Diese Prüfung habe ergeben, dass eine Teilnahme möglich sei, weshalb das Recht auch künftig wahrgenommen werde. Kritisiert wird dies durch Zwischenrufe aus der AfD-Fraktion, die Zweifel an der Entscheidung signalisieren. Der Beitrag begründet somit die fortgesetzte Inanspruchnahme des Rechts unter Verweis auf die juristische Prüfung, wodurch die Rechtmäßigkeit betont und die Kritik zurückgewiesen wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.