Redebeitrag

Cotta

Fraktion
afd
Datum
3. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/29

Ja, vielen Dank, Herr Präsident. Herr Ministerpräsident, Sie sitzen ja weiter al…

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die Doppelrolle des Ministerpräsidenten, der trotz seines Regierungsamtes weiterhin als Abgeordneter im MDR-Rundfunkrat sitzt, obwohl ihm als Regierungschef bereits kraft Amtes ein eigener Platz zusteht. Kritisiert wird, dass dadurch ein Abgeordnetensitz dauerhaft blockiert bleibt, statt ihn für eine reguläre Neuwahl freizugeben. Die Rednerin fordert eine Erklärung, warum diese Blockade aufrechterhalten wird, und begründet ihre Nachfrage damit, dass dem Landtag dadurch eine demokratisch legitimierte Besetzung des Sitzes verwehrt wird. Damit wird die Vereinbarkeit von Regierungsamt und Rundfunkrat sowie die Notwendigkeit einer klaren Trennung von Funktionen infrage gestellt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.