Redebeitrag

Voigt

Datum
3. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/29

Herzlichen Dank. Wir begreifen uns als Landesregierung als Akteur oder als Vertr…

Zusammenfassung

Die Landesregierung Thüringens setzt auf enge Zusammenarbeit mit Sachsen-Anhalt, um Hochwasserschutz, Infrastruktur und Kultur gemeinsam zu gestalten. Über die Ministerpräsidentenkonferenz-Ost werden kommunale Finanzierung, Krankenhausausstattung und Wirtschaftswachstum vorangebracht, weil so soziale Sicherheit und medizinische Versorgung gewährleistet bleiben. Zudem fördert eine Thüringer Initiative Leuchtturmprojekte im Osten, damit die Chancen im 35. Jahr der Deutschen Einheit steigen. In Brüssel wird für die gemeinsame Agrarpolitik gestritten, um Agrarbetriebe nicht zu benachteiligen und Regionalisierungsmittel zu sichern. Schließlich überwies Thüringen das Pflegeentlastungsgesetz in den Vermittlungsausschuss, weil sonst Krankenhäusern Einsparungen von 1,8 Milliarden Euro drohten.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.