Redebeitrag

Wogawa

Fraktion
bsw
Datum
3. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/29

Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, lieber Mario…

Zusammenfassung

Die Rednerin oder der Redner der BSW-Fraktion betont die Bedeutung gemeinsamen Handelns der Bundesländer im föderalen System, weil nur abgestimmtes Vorgehen wirksamen Einfluss auf Bundesebene ermöglicht. Deshalb richtet sich die Frage an den Ministerpräsidenten, wie die länderübergreifende Zusammenarbeit Thüringens, vor allem mit den ostdeutschen Bundesländern, ausgestaltet wurde und welche Ergebnisse dabei erzielt wurden, um gemeinsame Ziele zu erreichen. Damit wird die Rolle der Länder als politische Akteure hervorgehoben und zugleich eine Bilanz der bisherigen Kooperation eingefordert. Der Beitrag begründet dies mit der Notwendigkeit abgestimmten Vorgehens, damit im Bund wirksam Einfluss genommen werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.