Redebeitrag
Cotta
- Fraktion
- afd
- Datum
- 3. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/29
Das Resultat: ein digitales Klima, in dem man sich zweimal überlegt, ob man über…
Zusammenfassung
Kritisiert wird ein digitales Klima, in dem Widerspruch aus Angst vor Folgen unterbleibt. Der Beitrag der AfD lehnt die geplante Chatkontrolle als Entrechtung, Totalüberwachung und Generalverdacht gegen Millionen Bürger ab, weil dadurch Grundrechte ausgehöhlt würden. Kinderschutz wird grundsätzlich befürwortet, jedoch dürfe er nicht als Vorwand dienen, den Rechtsstaat zu schwächen; nötig seien stattdessen Ermittler und Justiz statt Vollüberwachung. Da heutige freiwillige Maßnahmen morgen Normalität und übermorgen Gesetz würden, fordert die Rede ein Ende des schleichenden Grundrechtsabbaus und verteidigt freie Meinungsäußerung ohne digitale Fußfesseln, damit Bürger ohne Angst widersprechen können.
Kernaussagen
- Chatkontrolle
- Digitale Totalüberwachung
- Kinderschutz
- Grundrechtsabbau
- Meinungsfreiheit
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.