Redebeitrag

Cotta

Fraktion
afd
Datum
3. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/29

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Z…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Umbau des demokratischen Rechtsstaats in einen digitalen Kontrollstaat, der als Kinderschutz getarnt werde. Cotta wendet sich gegen die EU-Chatkontrolle, das Client-Side-Scanning und die geplante digitale Identität, weil dadurch private Kommunikation anlasslos überwacht und die Anonymität im Netz beseitigt würde. Kritisiert wird zudem, dass die CDU als treibende Kraft hinter diesen Überwachungsmaßnahmen stehe, während das BSW in Thüringen mit ihr regiere und dadurch unglaubwürdig sei. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit dem Grundrecht auf Privatsphäre und warnt vor Altersverifikation sowie Upload-Filtern, damit Bürger eindeutig identifizierbar und kontrollierbar werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.