Redebeitrag

Voigt

Datum
3. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/29

Das scheint mir eher eine Behauptung als eine Frage gewesen zu sein, Herr Mühlma…

Zusammenfassung

Prof. Dr. Voigt weist den Vorwurf zurück, es handle sich um eine Behauptung statt einer Frage, und betont, dass in einer freien Gesellschaft und im Parlament jeder sein Fragerecht wahrnehmen dürfe. Zugleich verteidigt der Beitrag die Pflicht einer wehrhaften Demokratie zur Wachsamkeit, ohne etwas zu unterstellen, weil dies zum Auftrag von Regierungsverantwortlichen gehöre. Kritisiert wird, dass eine Vielzahl von Anfragen offenbar mithilfe Künstlicher Intelligenz erstellt wurde, weshalb eine detaillierte Befassung nicht möglich sei und die Fachpolitiker zuständig seien. Damit begründet die Rede die sachgerechte Auskunft und die Grenzen der Einzelbefassung, indem auf die politische Auseinandersetzung im Hohen Haus verwiesen wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.