Redebeitrag

Marx

Fraktion
spd
Datum
3. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/29

Es ist 5.00 Uhr, Sie wissen ganz genau, dass da die Besetzung auf der Tribüne we…

Zusammenfassung

Die Rednerin verteidigt die sicherheitspolitischen Pläne gegen den Vorwurf, eine Wehrpflicht wieder einzuführen, indem klargestellt wird, dass diese ausgesetzt bleibt und lediglich eine Musterungspflicht vorgesehen ist, damit freiwillige Rekrutierung ermöglicht wird. Kritisiert wird das von der AfD gezeichnete Bild einer kriegslüsternen Politik, weil die Bundeswehr eine Parlamentsarmee sei und das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung fortbestehe. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer verteidigungsfähigen Armee mit dem Schutz aller Bürger und wirft der AfD ein autokratisches Staatsverständnis vor, weshalb deren Alarmismus jeder Grundlage entbehre.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.