Redebeitrag

Henkel

Fraktion
cdu
Datum
30. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/28

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauer am…

Zusammenfassung

Die Rede behandelt den AfD-Vorschlag, das Thüringer Bildungsfreistellungsgesetz abzuschaffen. Henkel lehnt dies für die CDU ab, kritisiert aber zugleich erhebliche Missstände: Die arbeitsweltbezogene Säule enthalte fragwürdige Angebote, die gesellschaftspolitische Säule gleiche eher Reisen mit Steuergeldern, während die ehrenamtsbezogene Säule sinnvoll sei. Deshalb fordert der Beitrag eine Evaluierung und Reform des Gesetzes, damit Weiterbildung sich am Bedarf von Beschäftigten und Unternehmen orientiert, statt reine Freizeitaktivitäten zu finanzieren. Eine Abschaffung wird zum jetzigen Zeitpunkt abgelehnt, weil zunächst geprüft werden soll, wie das Gesetz wirkt und wo es nachgesteuert werden muss.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.