Redebeitrag

Bilay

Fraktion
lin
Datum
30. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/28

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, wir haben auch eben bei d…

Zusammenfassung

Kritisiert wird, dass die AfD mit ihrem Antrag zu Bädern kein Konzept erkennen lässt, weil sie Freibäder, Schwimmbäder, Hallenbäder und Spaßbäder unterschiedslos vermischt, um populistisch zu wirken. Der Beitrag wirft der Fraktion vor, stattdessen soziale Standards zu gefährden, indem sie das Vergabegesetz abschaffen, das Bildungsfreistellungsgesetz streichen und das Klimagesetz beseitigen will. Dadurch würden menschenwürdige Arbeit, Weiterbildungsansprüche und Klimaschutz untergraben, weshalb die Rede fordert, sich auf die tatsächlichen Themen zu konzentrieren, und den Antrag als emotionalen, aber substanzlosen Vorstoß darstellt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.