Redebeitrag

Geibert

Fraktion
cdu
Datum
30. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/28

Danke schön. Ich habe darüber gesprochen und das Wort „Studierenden-Lifestyle“ g…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den vorgelegten Antrag zur Auszahlung eines Notfalldarlehens an Studierende scharf, weil dafür nach Aussage des Staatssekretärs im Ausschuss und aller Beteiligten die Rechtsgrundlage fehlt. Kritisiert wird, dass dem Hohen Haus eine nicht umsetzbare Lösung vorgegaukelt werde, was als respektlos und als Gegenteil ehrlicher Politik gewertet wird. Damit begründet der Beitrag die Ablehnung des Antrags mit der fehlenden rechtlichen Basis und der mangelnden Realisierbarkeit. Die Rede fordert indirekt, keine unrealistischen Versprechen zu machen, und zielt darauf, die Vorlage als nicht verantwortungsvoll zurückzuweisen, indem sie die fehlende Rechtsgrundlage betont.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.