Redebeitrag
Schaft
- Fraktion
- lin
- Datum
- 30. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/28
Vielen Dank, Herr Präsident. Werte Kolleginnen, liebe Zuschauerinnen auf der Tri…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die Bundesregierung und die regierungstragenden Fraktionen scharf für ihre Haltung zur BAföG-Reform und den Umgang mit langen Bearbeitungszeiten, weil Studierende in Thüringen dadurch in existenzielle Notlagen geraten. Der Beitrag begründet die Forderung nach einem Notfallfonds damit, dass dieser zwar nicht das Verfahrensproblem löse, aber individuelle Not lindere. Zudem wird die geplante Kürzung von 250 Millionen Euro beim BAföG als Widerspruch zu Koalitionsversprechen angeprangert. Kritisiert wird, dass Entbürokratisierung nur in der Wirtschaft, nicht im Sozialen verfolgt werde, weshalb eine Bundesratsinitiative und höhere Bedarfssätze nötig seien, damit Betroffene endlich Entlastung erfahren.
Kernaussagen
- BAföG-Reform
- Notfallfonds
- Bearbeitungsdauer
- Entbürokratisierung
- Bundesratsinitiative
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.