Redebeitrag

Liebscher

Fraktion
spd
Datum
30. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/28

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste, die aktuelle…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Reform des BAföG und dessen Bedeutung für Chancengleichheit. Liebscher betont, dass die Förderquote von 47 auf 12 Prozent gesunken ist, weshalb eine bedarfsgerechte Ausstattung nötig sei, damit soziale Hürden beim Bildungszugang abgebaut werden. Kritisiert wird die gestiegene Bürokratie mit über sechs Monaten Verfahrensdauer, die durch Personal- und IT-Ausbau beim Studierendenwerk behoben werden soll, indem das Land finanzielle Mittel aufstockt. Begrüßt wird die geplante Bundesnovelle mit höheren Bedarfssätzen und Wohnkostenpauschale, doch mahnt der Redner eine zügige Umsetzung an, weil das BAföG sonst seinen Zweck nicht mehr erfüllt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.