Redebeitrag

Dietrich

Fraktion
afd
Datum
30. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/28

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnetenkollegen, liebe Zuschauer in Nah…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der BAföG-Berichterstattung der Landesregierung und den Anträgen von Linken und Brombeere. Kritisiert wird, dass der Antrag der Linken teils Fragen aufwerfe, die bereits über Kleine Anfragen hätten geklärt werden können, und dass ein rückzahlungsfreier Vollzuschuss sowie lebenslanges Lernen abgelehnt werden, weil dies Fehlanreize setze und die Eigenverantwortung der Studierenden mindere. Der Redner verweist zudem auf Bundesgesetze als Ursache bürokratischer Hürden, weshalb das Land nur begrenzt handeln könne. Dem Antrag der Linken wird die Zustimmung verweigert, dem Antrag der Brombeere will man sich enthalten, da er primär den Bund adressiere.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.