Redebeitrag

Hoffmeister

Fraktion
bsw
Datum
30. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/28

Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribü…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Antrag der Linken für ein reformiertes BAföG und den Alternativantrag von CDU, BSW und SPD. Kritisiert wird, dass die Forderungen nach elternunabhängigem Vollzuschuss, höheren Fördersätzen und Fristen wegen der Bundeskompetenz im Landtag wirkungslos bleiben. Deshalb setzt der Alternativantrag auf Landesebene an, indem er Verwaltungsvereinfachung, Personalaufbau und Digitalisierung fordert, damit Antragsrückstände abgebaut und Studierende in Thüringen sofort entlastet werden. Zudem soll die Landesregierung die Bundesnovelle über den Bundesrat begleiten, weil nur so rechtssichere Verbesserungen erreichbar sind. Der Redner wirbt für realistische, wirksame Maßnahmen statt symbolischer Beschlüsse.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.