Redebeitrag

Teichert

Datum
30. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/28

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten…

Zusammenfassung

Der Beitrag berichtet über die seit Jahren steigenden Bearbeitungszeiten von BAföG-Anträgen in Thüringen, die sich von drei Monaten im Studienjahr 2019/2020 auf 6,3 Monate 2024/2025 erhöht haben, weil über 90 Prozent der Anträge Nachreichungen erfordern und das Amt für Ausbildungsförderung unter Personalmangel und hoher Fluktuation leidet. Deshalb wurden zusätzliche Mittel für Personal und Sachkosten bereitgestellt, Fortzahlungen bei vollständigen Anträgen beschleunigt sowie ab Januar 2026 zusätzlich 30 Vollzeitstellen vorgesehen, um den Antragsstau abzubauen. Eine grundlegende BAföG-Reform über eine Bundesratsinitiative wird abgelehnt, da das Anliegen bereits im Koalitionsvertrag verankert sei.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.