Redebeitrag

Jary

Fraktion
cdu
Datum
30. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/28

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ein herzliches Wil…

Zusammenfassung

Die Rede begründet den Änderungsantrag zur Grundsteuerreform damit, dass Wohnen kein Luxusgut, sondern ein Grundrecht sei und deshalb spürbar entlastet werden müsse. Jary erklärt, dass die Steuermesszahl für Wohngrundstücke von 0,31 auf 0,23 Promille gesenkt und für Nichtwohngrundstücke von 0,34 auf 0,59 Promille erhöht wird, um Verwerfungen des Bundesmodells auszugleichen. Differenzierte Hebesätze werden gestrichen, weil sie Rechtsunsicherheit und Bürokratie verursachen. Kritisiert werden Oppositionsvorschläge, die kommunale Einnahmen gefährden oder Entlastung nicht flächendeckend sicherstellen. Der Beitrag betont Aufkommensneutralität, kommunale Selbstverwaltung und Verfassungskonformität, damit die Reform sozial ausgewogen gelingt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.