Redebeitrag

Muhsal

Fraktion
afd
Datum
30. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/28

Wir beantragen eine Überweisung an den Wirtschaftsausschuss. Vizepräsidentin Gün…

Zusammenfassung

Zuerst beantragte die AfD-Fraktion die Überweisung an den Wirtschaftsausschuss, doch dieser scheiterte, weil Linke, SPD, BSW und CDU dagegen stimmten. Danach lehnte das Parlament den Gesetzentwurf ab, da nur die AfD zustimmte und die anderen Fraktionen sowie Teile der CDU ablehnten. Nach der Mittagspause befasste sich der Landtag mit der Wahl eines Mitglieds des Thüringer Denkmalrats. Der Wahlvorschlag für Roberto Kobelt erhielt die Mehrheit der gültigen Stimmen, sodass der Landtag nun wieder vollständig in diesem Gremium vertreten ist.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.