Redebeitrag

Henkel

Fraktion
cdu
Datum
30. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/28

Ihre Argumentation klingt auf den ersten Blick durchaus charmant. Wenn man es ab…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die vorgeschlagene Änderung des Vergabegesetzes als praxisfern, weil auf 13 Jahre Erfahrung als Bürgermeister mit vielen Baumaßnahmen verwiesen wird und die Komplexität des Vergaberechts betont wird. Zwar klinge die Argumentation charmant, doch in der Praxis stelle sich die Lage anders dar. Änderungen brächten erhebliche Umstellungen für öffentliche Auftraggeber, Planungsbüros und Firmen mit sich, da die bestehende Rechtsgrundlage wegfalle und möglicherweise später ersetzt werde. Deshalb fordert der Beitrag klare, zukunftsfähige und beständige Lösungen statt Übergangslösungen. Vergabefremde Regelungen werden kritisch gesehen, und man wartet gespannt auf den Bund.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.