Redebeitrag
Prophet
- Fraktion
- afd
- Datum
- 30. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/28
Danke schön, Kollege Henkel. Ich habe das so richtig verstanden und Sie haben es…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Abschaffung des Thüringer Vergabegesetzes, damit die bestehenden EU- und Bundesregelungen sofort gelten können. Prophet begründet diesen Schritt damit, dass dadurch alle Spielräume und Evaluationen möglich werden, um später gegebenenfalls nachzubessern. Kritisiert wird, dass eine Entscheidung jetzt nötig sei, während unklar bleibe, wie lange die Bundesregierung für eigene Schritte brauche. Die Rede fordert, den Weg für den Freistaat freizumachen, indem das Landesgesetz gestrichen wird. Damit sollen Handlungsspielräume genutzt und eine Grundlage für spätere Anpassungen geschaffen werden, weil sofortige Entlastung und Flexibilität im Mittelpunkt stehen.
Kernaussagen
- Vergabegesetz
- EU-Regelungen
- Bundesregelungen
- Evaluation
- Handlungsspielräume
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.