Redebeitrag

Henkel

Fraktion
cdu
Datum
30. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/28

Sehr geehrte Damen und Herren, ich werde mich kurzhalten. Wir hatten auch verein…

Zusammenfassung

Der Beitrag der CDU-Abgeordneten Henkel befasst sich mit der möglichen Abschaffung des Thüringer Vergabegesetzes, nachdem zuvor ein Zitat aus einer früheren Plenarsitzung aufgegriffen wurde. Klargestellt wird, dass eine Streichung erst dann in Betracht kommt, wenn auf Bundesebene ein neues Vergabegesetz verabschiedet ist, das den Wünschen der Fraktion entspricht. Bis dahin lehnt die Rednerin eine sofortige Abschaffung ab und plädiert für ein maßvolles Vorgehen, indem zunächst die Bundesregelung abgewartet wird, bevor über die Landesregelung entschieden wird. Dies wird damit begründet, dass das Land ohne entsprechende Bundesvorgaben keine eigenständige Regelung mehr benötige. Allerdings müsse das Ergebnis der Bundesarbeiten abgewartet werden, weshalb zum jetzigen Zeitpunkt keine Entscheidung getroffen werden könne.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.