Redebeitrag

Kobelt

Fraktion
bsw
Datum
30. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/28

Also erst mal kann ja jeder seine persönliche Meinung dazu haben, und die muss m…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Vereinfachung des Vergaberechts, damit mittelständische Bauunternehmen wieder öffentliche Aufträge erhalten können. Kobelt lehnt weitere Verschärfungen ab und begründet dies damit, dass auch regionale Hochbauunternehmen statt nur großer Firmen mit eigenen Rechtsabteilungen zum Zuge kommen sollen. Gegenüber der AfD wird kritisiert, dass eine schlichte Abschaffung zu einfach sei, weil EU-Richtlinien in Landesrecht umgesetzt werden müssten. Stattdessen fordert die Rednerin eine Beteiligung an Reformen und einen Mittelweg in den Ausschüssen, um das Gesetz praxistauglich zu gestalten. Der Beitrag plädiert für einen Mittelweg, damit der Mittelstand wieder agieren kann.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.