Redebeitrag

Kobelt

Fraktion
bsw
Datum
30. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/28

Also die Verschärfungen waren in der letzten Legislatur meines Wissens nach. (Zw…

Zusammenfassung

Die Rednerin der BSW-Fraktion ordnet die zeitliche Einordnung von Verschärfungen im Bereich der Migrations- oder Sicherheitspolitik ein und verweist darauf, dass diese ihrer Kenntnis nach in der vergangenen Legislaturperiode beschlossen wurden. Zwischenrufe aus der Linken widersprechen dieser Darstellung und behaupten, die Verschärfungen hätten bereits in der vorletzten Wahlperiode stattgefunden, als der heutige Redner noch stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen gewesen sei. Der Beitrag dient somit der politischen Auseinandersetzung über die Urheberschaft restriktiver Maßnahmen und deren zeitliche Verortung, wobei die Rednerin ihre eigene Position gegen kritische Einwürfe verteidigt, indem sie auf ihre Erinnerung verweist und die Verantwortung für die Verschärfungen der aktuellen Legislatur zuschreibt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.