Redebeitrag
Schubert
- Fraktion
- lin
- Datum
- 30. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/28
Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Thüringerinnen und Thüringer, insbes…
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt das Thüringer Vergabegesetz gegen den AfD-Vorstoß, es abzuschaffen, weil öffentliche Aufträge an Tariflöhne, gute Arbeitsbedingungen und ökologische Kriterien gebunden bleiben sollen. Kritisiert wird, dass die AfD Schutzmechanismen für Beschäftigte demontiere und den sozialen Frieden gefährde, indem Lohndumping mit Steuergeld ermöglicht würde. Der Beitrag begründet, dass faire Vergabe kleine und mittlere Betriebe stärkt, regionale Wertschöpfung sichert und Nachhaltigkeit fördert, damit Steuergelder verantwortungsvoll statt billig eingesetzt werden. Zudem wird argumentiert, dass ohne das Gesetz Beschäftigte, ehrliche Unternehmen und der Staat die Kosten tragen müssten, weshalb das Gesetz Fairness, Umwelt und Zukunft sichere.
Kernaussagen
- Vergabegesetz
- Tariftreue
- Lohndumping
- Nachhaltigkeit
- regionale Wertschöpfung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.