Redebeitrag
Prophet
- Fraktion
- afd
- Datum
- 30. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/28
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Thüri…
Zusammenfassung
Der Beitrag fordert die Abschaffung des Thüringer Vergabegesetzes, weil es den Mittelstand belaste und den Wettbewerb einschränke. Kritisiert wird, dass die Evaluierung sinkende Bewerberzahlen, mehr Bürokratie und geringere Rechtssicherheit belegt. Zudem benachteiligten vergabefremde Sozial- und Umweltkriterien hiesige Unternehmen gegenüber anderen Bundesländern, weshalb Aufträge zunehmend abwandern. Deshalb soll das schlankere bundeseinheitliche Vergaberecht ohne Landesregelungen gelten, damit öffentliche Aufträge wieder wirtschaftlich, effizient und chancengleich vergeben werden. Der Redebeitrag verweist auf Mittelstandsvertretungen und warnt vor Standortnachteilen, die durch zusätzliche Anforderungen entstehen.
Kernaussagen
- Vergabegesetz
- Mittelstand
- Bürokratieabbau
- Wettbewerb
- Rechtssicherheit
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.