Redebeitrag

Prophet

Fraktion
afd
Datum
30. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/28

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Thüri…

Zusammenfassung

Der Beitrag fordert die Abschaffung des Thüringer Vergabegesetzes, weil es den Mittelstand belaste und den Wettbewerb einschränke. Kritisiert wird, dass die Evaluierung sinkende Bewerberzahlen, mehr Bürokratie und geringere Rechtssicherheit belegt. Zudem benachteiligten vergabefremde Sozial- und Umweltkriterien hiesige Unternehmen gegenüber anderen Bundesländern, weshalb Aufträge zunehmend abwandern. Deshalb soll das schlankere bundeseinheitliche Vergaberecht ohne Landesregelungen gelten, damit öffentliche Aufträge wieder wirtschaftlich, effizient und chancengleich vergeben werden. Der Redebeitrag verweist auf Mittelstandsvertretungen und warnt vor Standortnachteilen, die durch zusätzliche Anforderungen entstehen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.