Redebeitrag

Berger

Fraktion
afd
Datum
30. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/28

Nein, das würde ich gern im Ausschuss tun. Das würde ich nämlich gleich beantrag…

Zusammenfassung

Die AfD-Abgeordnete Berger beantragt die Überweisung eines Gesetzentwurfs an den Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum, weil dieser moderne, praxisnahe Wirtschaftspolitik ermögliche. Kritisiert wird, dass die SPD Arbeitnehmer schütze, aber Studenten und Teilzeitkräfte durch starre Arbeitszeitregeln bestrafe, indem sie deren Flexibilität einschränke. Der Beitrag begründet den Entwurf mit einer Ministeriumsaussage zur Rechtssicherheit bei neuen Geschäftsmodellen und fordert, Menschen und Unternehmen selbst entscheiden zu lassen, damit konstruktive Inhalte nicht pauschal abgelehnt werden. Zudem wird eine Ausschussberatung verlangt, weil sonst Diskussionen auf offener Straße drohten.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.