Redebeitrag
Kummer
- Datum
- 30. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/28
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Bevor ich zu dem doch sehr komplexen Regelungsinh…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Antrag der Koalitionsfraktionen zur Umsetzung der Ersatzbaustoffverordnung und der Bundesbodenschutzverordnung, weil Recyclingmaterial gegenüber natürlichen Rohstoffen durch strengere Grenzwerte und bürokratische Hürden benachteiligt wird und dadurch Ressourcen wie Gipskarst unnötig abgebaut werden. Kritisiert wird, dass der Absatz von Ersatzbaustoffen, etwa Elektroofenschlacke, drastisch einbricht, weshalb Deponieraum belastet und natürliche Mineralien vermehrt gefördert werden. Deshalb fordert die Rede bundeseinheitliche Klarheit, fachaufsichtliche Auslegungshilfen und einen Vergabeleitfaden für den staatlichen Bau, damit Recyclingbaustoffe rechtssicher eingesetzt und Ressourcen geschont werden. Landesspezifische Sonderregelungen werden wegen verfassungsrechtlicher Risiken und Wettbewerbsverzerrungen abgelehnt.
Kernaussagen
- Ersatzbaustoffverordnung
- Bundesbodenschutzverordnung
- Recyclingbaustoffe
- Elektroofenschlacke
- Vergabeleitfaden
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.