Redebeitrag
Müller
- Fraktion
- lin
- Datum
- 30. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/28
Passen Sie mal auf, was da drinsteht. (Unruhe AfD, CDU) Die Landesregierung wird…
Zusammenfassung
Kritisiert wird ein Antrag, der die Landesregierung nur bitten will, ein Förderprogramm für nachhaltige Strukturen im Kleingartenwesen zu prüfen, weil der Landtag als Gesetzgeber nach Auffassung der Rednerin selbst tätig werden muss, statt auf Vorlagen der Regierung zu warten. Zwar unterstützt der Beitrag die Kleingärtnerinnen und Kleingärtner und verweist auf eigenes Engagement, doch wird das Vorgehen als zu wenig ambitioniert bewertet. Deshalb kündigt die Fraktion Enthaltung an, stimmt aber Punkt I zu. Der Beitrag begründet die Haltung mit dem eigenen Anspruch, Initiativen selbst zu ergreifen, damit das Parlament seiner Verantwortung gerecht wird.
Kernaussagen
- Kleingartenwesen
- Landesförderprogramm
- Gesetzgebungskompetenz
- Enthaltung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.