Redebeitrag

Müller

Fraktion
lin
Datum
30. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/28

Wir werden den Antrag ablehnen. Wir sind mitten in einer Haushaltsberatung. Wenn…

Zusammenfassung

Die Rednerin Müller von der Linken kündigt die Ablehnung eines Antrags an, weil man sich mitten in der Haushaltsberatung befinde und es sich um einen Doppelhaushalt handle. Kritisiert wird, dass die im Antrag formulierten Prüfaufträge und die Forderung nach Unterstützung nicht in das laufende Verfahren passen. Deshalb lehnt die Fraktion den Antrag ab. Zudem verweigert die Rednerin eine weitere Zwischenfrage, indem sie deutlich macht, dass keine weiteren Fragen zugelassen werden und der Fragesteller sich setzen könne. Damit begründet der Beitrag die Ablehnung mit dem laufenden Haushaltsverfahren und der fehlenden Passung der Prüfaufträge in die Debatte.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.