Redebeitrag
Rottstedt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 30. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/28
– Nein. – Wir machen Wahlen nicht komplizierter, wir machen sie wieder ehrlich.…
Zusammenfassung
Die Rede der AfD-Abgeordneten Rottstedt begründet eine Wahlrechtsreform damit, dass eine unkontrollierte Ausweitung der Briefwahl das Vertrauen in die Korrektheit von Wahlen gefährde, weil niemand mehr sicher wissen könne, ob alles mit rechten Dingen zugehe. Deshalb sei die Reform kein Misstrauen gegenüber den Wählern, sondern ein Signal, dass es mit der Demokratie ernst gemeint werde, indem Fehlentwicklungen korrigiert und die Glaubwürdigkeit der Stimme gestärkt würden. Kritisiert wird, dass eine Demokratie, die ihre Prinzipien aufweicht, schwach werde, während sie durch Selbstschutz lebendig bleibe. Der Beitrag fordert die Überweisung an den Ausschuss für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung.
Kernaussagen
- Briefwahl
- Wahlrechtsreform
- Demokratievertrauen
- Überweisung Innenausschuss
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.