Redebeitrag

Rottstedt

Fraktion
afd
Datum
30. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/28

– Nein. – dazu geäußert hatte, dass die Glaubhaftmachung aufgehoben wurde. Es be…

Zusammenfassung

Die Rede fordert die Rückkehr zur Glaubhaftmachung bei der Briefwahl, damit Wahlgeheimnis, Wahlfreiheit und Öffentlichkeit der Wahl wieder geschützt werden. Rottstedt betont, dass nicht die Auszählung das Problem sei, sondern die Stimmabgabe am Küchentisch oder im Pflegeheim, wo Druck und Beeinflussung möglich seien. Deshalb solle die Briefwahl wieder Ausnahme statt Regel sein; nur mit wichtigem Grund und Glaubhaftmachung soll ein Wahlschein erteilt werden. Bequemlichkeit wird als Grund ausgeschlossen. Kritisiert wird, dass Wahlprüfungsausschüsse solche Fälle nicht kontrollieren könnten, weshalb die Regelung nötig sei.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.