Redebeitrag

Merz

Fraktion
spd
Datum
30. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/28

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe…

Zusammenfassung

Die Rede behandelt die Reform der Grundsteuerreform in Thüringen, mit der Wohnen spürbar entlastet werden soll. Kritisiert wird die AfD für ihre Forderung nach Abschaffung der Grundsteuer, weil Kommunen auf diese Einnahmen angewiesen sind. Der Beitrag begründet die Absenkung der Steuermesszahl für Wohngrundstücke von 0,31 auf 0,23 Promille und die leichte Erhöhung für Nichtwohngrundstücke, um Wohnen bezahlbarer zu machen. Auf differenzierte Hebesätze wird verzichtet, da Kommunen Rechtsunsicherheit und Klageflut befürchten. Stattdessen wird das sächsische Modell mit angepassten Messzahlen gewählt, wodurch eine nahezu aufkommensneutrale Entlastung erreicht werden soll.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.