Redebeitrag
Schenk
- Datum
- 30. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/28
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, vielle…
Zusammenfassung
Die Rednerin ordnet die Weiterentwicklung eines Inklusionsgesetzes auf Basis einer externen Evaluation ein und betont, dass Inklusion und Gleichstellung nicht als höherrangiges Ziel, sondern als Grundlage einer gleichberechtigten Gesellschaft zu verstehen sind. Der Gesetzentwurf enthalte konstruktive Vorschläge wie die Rückbindung an die UN-Behindertenrechtskonvention, leichte Sprache und die Stärkung kommunaler Behindertenbeauftragter, gehe aber an einigen Stellen über die Evaluation hinaus. Kritisiert werden ein verbindlicher Güterkriterienkatalog per Verordnung sowie die vollständige Finanzierung kommunaler Beauftragter, weil dies dem Konnexitätsprinzip widerspreche. Deshalb kündigt die Landesregierung einen eigenen Gesetzentwurf für 2026 an, damit die Evaluation einfließt und das Vorhaben breit getragen wird.
Kernaussagen
- Inklusionsgesetz
- UN-Behindertenrechtskonvention
- Leichte Sprache
- Kommunale Behindertenbeauftragte
- Konnexitätsprinzip
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.