Redebeitrag
Heber
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 30. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/28
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich melde mich an…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der zweiten Beratung eines Gesetzentwurfs zur Verbesserung des bestehenden Behindertengleichstellungsrechts. Heber begründet die Ablehnung für die Koalition damit, dass die Landesregierung bereits einen eigenen Gesetzentwurf angekündigt habe und der vorliegende Entwurf lediglich den Evaluationsbericht abschreibe, ohne vorherige inhaltliche Erörterung. Kritisiert wird zudem, dass die AfD zwar allgemein über Menschen mit Behinderungen gesprochen, aber nichts Konkretes zum Thema beigetragen habe. Der Redebeitrag appelliert an die Linke, das Gesetz gemeinsam und einvernehmlich weiterzuentwickeln, damit es im Sinne der Betroffenen verbessert wird.
Kernaussagen
- Behindertengleichstellungsrecht
- Evaluationsbericht
- Gesetzentwurf der Landesregierung
- zweite Beratung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.