Redebeitrag
Maurer
- Fraktion
- lin
- Datum
- 30. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/28
Sehr geehrte Damen und Herren, leider haben wir wenig Publikum, das beobachten k…
Zusammenfassung
Die Rednerin kritisiert scharf die mangelnde Präsenz und das Fehlen konkreten politischen Handelns seitens der Regierungskoalition bezüglich des Gesetzentwurfs zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen. Es wird bemängelt, dass zwar Versprechungen gemacht werden, diese jedoch nie in wirksame Gesetzesinitiativen umgesetzt wurden. Die Ablehnung des Vorschlags durch die Koalition, ohne fundierte Argumentation, wird als enttäuschend empfunden, da die Umsetzung barrierefreier Lebensbedingungen essenziell ist. Deshalb wird gefordert, die Ergebnisse der Expertenevaluation ernst zu nehmen und einen substanziellen Antrag zu stellen, damit die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen gewährleistet werden kann.
Kernaussagen
- Inklusionsgesetz
- Normprüfungsverfahren
- Barrierefreiheit
- Politische Umsetzung
- Behindertenrechtskonvention
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.